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Dr. Martin Schuck |
Das Ende der Unvernunft
Nachdem die Krise der
Finanzmärkte einige Wochen ihren Lauf genommen hatte und die staatlichen
Rettungspakete für notleidende Banken geschnürt waren, begannen professionelle
Beobachter sich darüber zu wundern, dass von Vertretern der evangelischen
Kirchen so gut wie nichts zu diesen ganzen Vorfällen zu hören war. Immerhin
hätten die evangelischen Kirchen in früheren Zeiten sich doch häufig und gerne
zu politischen und wirtschaftlichen Vorgängen geäußert. Einzig Bischof Wolfgang
Huber saß in einer ARD-Talk-Runde bei Anne Will und forderte, die Zeit der
Politikerbeschimpfung müsse nun zu Ende sein.
So sehr er damit Recht hat,
so deutlich zeigt sich aber auch, dass dieser Appell zur Wiederentdeckung des
Staates als wirtschaftlichem Akteur allein noch keine angemessene ethische
Haltung ausmacht. Den (National-)Staat als Reparaturbetrieb einer aus den Fugen
geratenen Finanzwirtschaft zu loben und dabei das globale Politikversagen im
vergangenen Jahrzehnt als wesentliche Mitursache des Zusammenbruchs zu
verschweigen, wäre nichts anderes als einem schnell wirkenden Aufputschmittel
das Wort zu reden, das den Patienten der Heilung keinen Schritt näherbringt und
bei nachlassender Wirkung nach einer neuen, noch stärkeren Dosis rufen lässt.
Warum also gibt es aus den
evangelischen Kirchen bis jetzt kaum orientierende Beiträge zu dem, was sich
seit einigen Monaten auf den globalen Finanzmärkten abspielt? Wer auf diese
Frage eine ehrliche Antwort geben will muss realisieren, dass die Kirchen
selbst in unterschiedlich starkem Maße von den Auswirkungen der Krise betroffen
sind. Man hörte in den vergangenen Wochen von Landeskirchen, die in hoch
spekulative Papiere investiert hatten und jetzt Millionenverluste verkraften
müssen. Wer selbst betroffen ist, muss aber zunächst einmal Rechenschaft
abgeben darüber, wie es passieren konnte, dass Verantwortliche für kirchliche
Gelder sich ganz offensichtlich auf Finanzmärkten tummelten, die sich jeder
öffentlichen Kontrolle entzogen. Da genügt es auch nicht als Ausrede, dass
diese Verantwortlichen sich damit rechtfertigen können, in den Äußerungen der
Kirchen habe vor einigen Jahren ein Paradigmenwechsel stattgefunden, der es
schon damals nahelegte, nicht nur vom „Unternehmen Kirche“ zu reden, sondern
tatsächlich wie ein Unternehmen zu handeln. Wie aber handelt ein Unternehmen?
Es handelt so, dass es Geld verdient. Da die Kirche aber weder selbst etwas
produziert noch vorhandene Produkte verkauft, sind der Möglichkeit, Geld zu
verdienen, recht enge Grenzen gesetzt. Da bleibt eigentlich nur das Agieren auf
dem Kapitalmarkt. Genau dazu fühlte man sich ermutigt und bekam dabei von der
Politik ein gutes Gewissen gemacht.
Hier wäre nun eigentlich der
Punkt, an dem Vertreter der Kirche klare Worte an die Adresse der Politik
aussprechen müssten. Vor dem Lob für die Bereitschaft der Bundesregierung, die
unvorstellbare Summe von 500 Milliarden Euro gefährdeten Banken als Sicherheit
zur Verfügung zu stellen, müsste die Kritik daran stehen, dass durch eine
einseitig an den Interessen der Finanzwirtschaft orientierte Politik jahrelang
jenes Verhalten gefördert worden ist, dessen Folgen sich jetzt so verheerend
auf das deutsche Bankenwesen auswirken. Tatsächlich ist die gegenwärtige
Finanzkrise zumindest auch eine Folge verfehlter Finanzpolitik. Ihren Ausgangspunkt
nahm diese Politik in den USA in den späten 1990er Jahren, als ein im Jahr 1933
vom US-Kongress erlassenes Gesetz, das sog. „Glass-Steagall-Gesetz“,
zurückgenommen wurde. Inhalt dieses Gesetzes war die den Banken auferlegte
Trennung zwischen Kredit- und Wertpapiergeschäft. Die Aufhebung dieses Gesetzes
wirkte auf den Finanzmarkt extrem deregulierend, denn nun war die rechtliche
Grundlage gegeben, kreditfinanzierte Spekulationen im großen Stil zu betreiben.
Der Handel mit Wertpapieren wurde nun immer öfter mit Krediten finanziert und
der überwiegende Teil des Handels mit Aktien und Anleihen fiel auf den sog.
„Sekundärhandel“, also den Handel mit bereits ausgegebenen Wertpapieren, die
keinerlei Finanzierungsfunktion mehr haben. Das ganze ähnelte mehr der
Situation im Spielkasino als regulärem Wirtschaften.
Das schlimme daran war aber,
dass dieser „Kasinokapitalismus“ auch von der Politik (und auch von so manchem
Kirchenvertreter) mit dem Prozess realer Wertschöpfung, wie er Gegenstand der
Wirtschaft ist, verwechselt wurde. Die Grenzen wurden systematisch verwischt,
und die Politik versuchte nach Kräften, anstatt die ausufernden Finanzmärkte in
ein Ordnungssystem einzubinden, die Ordnung des Gemeinwesens der Dynamik der
entfesselten, sich jeder Kontrolle entziehenden Märkte anzupassen und von
diesen zu profitieren. So entstand die Fiktion von der dauerhaften
Geldvermehrung ohne Steigerung der wirtschaftlichen Produktivität. So wie in
den 20er Jahren die Aktien der aufkommenden Konsumgüterindustrie und in den
90er Jahren die Aktien der Telekommunikationsunternehmen am sog. „neuen Markt“
Objekte völlig irrationaler Spekulationen waren, die in keinem Verhältnis zum
tatsächlichen Wert der Unternehmen standen, so wurde in den Jahren seit 2000
mit Schuldüberschreibungen gehandelt ohne zu realisieren, das irgendwann einmal
die Schulden zurückbezahlt werden müssen.
In den vergangenen Jahren
setzte sich die Bundesregierung für eine Bankenreform ein, deren Regelwerk vom
Basel Committee on Banking Supervision der Bank für Internationalen
Zahlungsausgleich (BIZ) entworfen wurde und die unter dem Namen „Basel II“
Anfang 2007 in der gesamten EU in Kraft getreten ist und die älteren
Bestimmungen des Baseler Akkord (oder „Basel I“) aus dem Jahr 1988 ablöste.
Inhalt ist die Lockerung der Bankenaufsicht zugunsten von mehr
Eigenverantwortung der einzelnen Bank. Man setzte in dieser Reform nicht mehr
auf rechtliche Vorschriften, sondern auf die „Marktdisziplin“ und erlaubte den
Banken, die Risiken für von ihnen vergebene Kredite selbst festzulegen und
entsprechendes Eigenkapital als Reserve für den Fall des Kreditausfalls
zurückzulegen. Diese vorgeschriebene Mindestkapitalanforderung wurde nun
zunehmend selbst über Kredit finanziert; die Risikoeinschätzung bei der
Kreditvergabe dagegen wanderte von der öffentlichen Bankenaufsicht zu privaten
Ratingagenturen, die mittels Gewinnbeteiligung an der Rendite mitverdienten.
Riskante Kredite wurden über den New Yorker Versicherungskonzern American
International Group (AIG) durch sogenannte Credit Default Swaps (CDS)
versichert. Bei diesen CDS handelt es sich um Kreditderivate, die eigens für
den Handel von Ausfallrisiken von Krediten oder Anleihen entwickelt wurden.
Diese jüngste Entwicklung der
vergangenen Jahre brachte es mit sich, dass mehr und mehr die Rendite in den
Mittelpunkt aller Bankgeschäfte gerückt ist. Die Deutsche Bank etwa prahlte
gerne damit, dass es ihr gelänge, regelmäßig 25 Prozent Rendite zu realisieren
und sprach in diesem Zusammenhang von „Ansprüchen des Kapitals“, die man zu
erfüllen habe. Dass jedoch bei zunehmend höheren Renditeerwartungen kleine und
mittelständige Unternehmen immer größere Probleme hatten, einen normalen
Bankkredit zu bekommen, zeigt die Perversität dieser Wirtschaftsweise, die von
der Finanzpolitik der Bundesregierung aktiv gefördert wurde.
Nun wäre es vermessen so zu
tun, als hätten die Kirchen zu irgendeinem Zeitpunkt diese Entwicklung
beeinflussen können. In diesen Bereichen der Politik können Kirchen wenig bis
gar nichts bewirken - schon gar nicht, wenn die Politik selbst die konsequente
Deregulierung der Wirtschaft zu ihrer wichtigsten Maxime erklärt hat. Sehr wohl
aber hätte man etwas deutlicher auf diejenigen hören können, die vor
Entwicklungen, wie wir sie heute erleben, schon frühzeitig gewarnt haben.
Solche Stimmen passten allerdings nicht zu einer Kirche, die gerade dabei war,
dem gesellschaftlichen Megatrend der Ökonomisierung aller Lebensbereiche
bereitwillig zu folgen und immer mehr zum Kriterium des eigenen Handelns zu
machen bis dahin, dass man sich die Strategien für die eigene Zukunft von
Unternehmensberatern entwickeln ließ.
Die finanziellen Verluste,
die einzelne Landeskirchen infolge der Krise erlitten haben, sind das eine; man
könnte versucht sein zu sagen, dass es sich sozusagen um eine zwar harte, aber
letztlich notwendige Lektion handelt. Zwar kann man sich auch als Kirche, wenn
es gut läuft, Freunde mit dem ungerechten Mammon machen (Lukas 16, 9); aber
dann muss man auch wirklich mindestens genau so klug sein wie die „Kinder dieser
Welt“ (Lukas 16, 8), sonst darf man sich nämlich nicht wundern, wenn man mit
ihnen zusammen untergeht, nur weil diese sich für eine Spur zu klug gehalten
haben und man letztlich doch nicht schlau genug war, diese Hybris zu
durchschauen.
Das Recht der Öffentlichkeit
auf das glaubwürdige Reden und Handeln der Repräsentanten der Kirchen bei der
Bewältigung der Krise ist jedoch eine andere, für die Glaubwürdigkeit der
Kirchen viel elementarere Sache. Auf Finanzierungsinstrumente, die einem
jahrelang als Allheilmittel gegen die rückgängigen Einnahmen angepriesen
wurden, kann man schon mal hereinfallen ohne das Gesicht zu verlieren; wichtig
ist es jedoch, sich hinterher nicht so zu präsentieren, als wäre einem dabei
jeder analytische Verstand abhanden gekommen. Deshalb würden Vertreter der
evangelischen Kirchen gut daran tun, denjenigen öffentlich zu widersprechen,
die nach wie vor das zusammengebrochene Finanzsystem schönreden. Oder soll man
etwa tatenlos zusehen, wie der FAZ-Mitherausgeber Frank Schirrmacher das
entscheidende Wort zu diesem Thema sagt? „Eine sogenannte ‚Finanzkrise' kann in
einer Gesellschaft, wo Finanzen die Synonyme für gesellschaftliche Rationalität
geworden sind, nichts anderes sein als eine brutale Vernunftkrise. […] Es
müssen irgendwo Verrückte herumlaufen, die bis Montag [15.9., der Tag, an dem
der Zusammenbruch der Bank Lehman Brothers gemeldet wurde, M.S.] nicht
aufgefallen sind, weil ihr Wahn identisch war mit der Logik des etablierten
Systems“, schrieb er am 18. September.
Nein, die Finanzen waren
schon lange nicht mehr das Synonym für gesellschaftliche Rationalität. Wo dies
gedacht wurde, herrschte bereits die Irrationalität des Spielkasinos und der
Hütchenspieler wurde zum Leitbild des verantwortungsvollen Unternehmers
verklärt. Je höher die Renditeerwartung, desto sicherer muss auf Irrationalität
gebaut werden können; sie ist geradezu deren Voraussetzung. Würden Akteure am
Finanzmarkt rational miteinander umgehen und ihre Karten auf den Tisch legen,
würde das Spiel gar nicht erst in Gang kommen. James Kenneth Galbraith,
US-amerikanischer Wirtschaftswissenschaftler und Sohn von John F. Kennedys
Wirtschaftsberater John Kenneth Galbraith, schreibt: „Die Vorstellung, wir
hätten es mit funktionierenden Märkten und rationalen Akteuren zu tun […],
folgt einer irrigen Logik. Nichtregulierte Finanzmärkte hängen von
Informationen und von sozialen Netzwerken ab, die in sich instabil sind und
sich als explosiv erweisen können.“
Rational wäre es demnach, die
internationalen Finanzmärkte wieder stärker durch nationale Bankenaufsicht zu
regulieren. Man wende bitte nicht ein, die globalisierten Märkte würden das
nicht zulassen. Die wirtschaftliche Globalisierung dürfte eh ihre besten Zeiten
hinter sich haben. Was wir vor uns haben ist eine neue protektionistische
Bewegung, die von den USA angeführt wird. Es ist deshalb mehr als legitim, die
Volkswirtschaft vor den Folgen unkalkulierten Profitstrebens einiger weniger zu
schützen. Wenn es in unserer Gesellschaft Konsens ist, dass jedes medizinische
oder chemische Produkt von Aufsichtsbehörden genehmigt werden muss, dann sollte
das gewiss auch für „finanzielle Massenvernichtungswaffen“ (Warren Buffet)
gelten.
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