Prof. Dr. Matthias Heesch
94030 Passau
Jan Roß: Die neuen Staatsfeinde.
Was für eine Republik wollen Schröder, Henkel, Westerwelle und Co.?
Eine Streitschrift gegen den Vulgärliberalismus;
Berlin: Alexander Fest Verlag, 1998, 163 Seiten.
Es ist vielfach gesehen und auch beklagt worden, daß unser Gemeinwesen sich immer
mehr zur »Mediendemokratie« entwickelt bzw. einer solchen verkommt. Einer derartigen
Kulturschelte haftet jedoch etwas unangemessen Wohlfeiles an, wenn es sich nur
darum handelt, daß die Dominanz bestimmter Medien bei der Kommunikation politischer
und sonstiger Informationen beklagt wird. Es fragt sich über eine solche Klage
hinaus, was es denn ist, das den Gegenstand der medialen Inszenierung bzw. der
von ihr manipulierten Bewußtseinsverfassung darstellt. Wenn man einmal die Kategorien
der Husserl'schen Phänomenologie anwenden und auf das Bewußtsein des Fernsehkonsumenten
als auf ein Bewußtsein eingehen will, das von bestimmten »Aktqualitäten« geprägt
ist, daß also auf bestimmte qualitativ beschreibbare Weise arbeitet1, dann fragt
sich, welche Gegenstände bzw. Gegenstandsqualitäten diesem Bewußtsein entsprechen,
oder, mit Husserl: welche Noemata (Bewußtseinsgegenstände) den medial, etwa vom
Fernsehen, gelenkten Noesen (d.h. den Bewußtseinsakten) korrespondieren2. Diese
Frage ist nicht müßig, weil ihre schlüssige Beantwortung darüber entscheidet,
ob die Klage über die unkontrollierbare Beeinflussung sozialer und politischer
Entwicklungen durch die Medien, insb. durch das Fernsehen, ein gekränktes und
obsoletes Schmollen derer ist, die sich - etwa als Autoren gedruckter Texte -
von den Hebeln öffentlicher Einflußnahme verdrängt sehen, oder ob es sich tatsächlich
um eine sachhaltige Verschiebung unseres politischen und sozialen Lebens handelt.
Der Autor der hier zu besprechenden Studie will die letztere Auffassung untermauern
und in ihrer Gefährlichkeit vor Augen führen. R. zufolge haben wir uns in die
Focus-Republik Deutschland verwandelt. Was ist damit gemeint? Die Konsumgewohnheiten
des durchschnittlichen Medienkonsumenten haben sich in den letzten Jahrzehnten,
vor allem seit Einführung des Privatfernsehens, stark gewandelt. Auch Zeitschriften
haben sich dem anzupassen. Der moderne Leser bevorzugt Anschaulichkeit, Kürze
und Undifferenziertheit. Dies alles muß man ihm freilich im Gewande der an ihn
als zahlenden Kunden sich richtenden Zuschreibung von Aufgeklärtheit und Mündigkeit
präsentieren. In geradezu idealtypischer Weise bedient die Münchener Zeitschrift
Focus nach R.s Meinung solche Bedürfnisse. Gerade weil aber die schöne neue Medienwelt
ihre Konsumenten mit der Suggestion zu locken versucht, sie seien in besonderer
Weise »mündig«, muß eine politische Einflußnahme auf das Lesepublikum die Konsequenz
sein, die nicht verfehlt, auch realpolitische Konsequenzen zu haben. Nach R.s
Meinung besteht die zentrale Einflüsterung der medialen Welt von Focus darin,
alles, was irgend mit dem Staat zu tun hat, einseitig negativ unter dem Aspekt
der überhöhten Steuern, der faulen und unfähigen Beamten und sonstigen öffentlich
Bediensteten, der Behördenwillkür und anderer negativer Aspekte staatlichen Wirkens
zu sehen. Statt des so charakterisierten Staates ist die Welt von Focus nicht
nur einfach, sondern vor allem rein ökonomisch. Denn jeder im engeren Sinne politische
Gestaltungswille und seine Artikulation in der Etablierung entsprechender politischer
und behördlicher Gegebenheiten wird unter den Generalverdacht der Willkür, Korruption
und Verschwendung gestellt. Weniger Staat heißt die Parole, und diese zeichnet
sich durch ein hohes Maß an Integrationsfähigkeit aus. Sie ist nämlich ideologisches
Auffanglager für ideologisch fixierte Marktliberale, in dem Buch wird der Generalsekretär
der FDP, Guido Westerwelle, als deren idealtypischer Vertreter genannt, wie auch
für postsozialistische Linke, die R. im Umfeld der Grünen vermutet, und schließlich
auch für den Typus des Modernisierungsverlierers. Letzterer traut aus Angst der
Ökonomie alles und der Politik kaum etwas zu, weil er die Politik nur noch als
die Nachfrage stärkenden Service-Betrieb für eine in den Kategorien von J. M.
Keynes verstandene Ökonomie3 dulden will. Verkörperung des letzteren Typus ist
nach R.s Auffassung Gerhard Schröder. Handy-Bubi und Automann, wie R. in einer
Mischung aus Weber'scher Idealtypenbildung und - für das Buch durchaus charakteristischer
- journalistischer Polemik die Verkörperungen der beiden Spielarten der letztlich
apolitischen Wirtschaftsfixiertheit nennt, also Radikalliberalismus und Keynesianismus,
sind die tonangebenden Tendenzen in der Focus-Republik Deutschland. Hinzu kommen
noch die postsozialistischen 68er, die im Kern politikverneinenden Träumen selbstbestimmten
Lebens nachhängen. Politik im Sinne eines auf das Zusammenleben bezogenen Gestaltungswillens
und der sich aus ihm ergebenden Respektierung genuin nicht-ökonomischer Staatsausgaben
in den Bereichen innere und äußere Sicherheit, Bildung u.a. wird von allen diesen
modernen Bestrebungen und Befindlichkeiten nicht akzeptiert. Dasjenige, was die
Focus-Republik konstituiert, sind also sozialdemokratische und marktliberale Spielarten
des Ökonomismus und eine in ihrem Wesen apolitische, weil staatsfeindliche Selbstbestimmungsideologie.
In ihrer Negation des Politischen konvergiert sie mit dem Ökonomismus. Und aus
der Negation des Politischen gewinnt die Ideologie der Focus-Republik auch ihre
hervorstechenden Wesenszüge: Einfachheit und Undifferenziertheit als mentale Voraussetzungen
und Implikationen der zeittypischen Grundsachverhalte Politikfeindlichkeit und
Wirtschaftsfixiertheit.
R. führt diese These nun breit und teilweise recht polemisch aus. Insb. weist
er auf die Egalisierungs- und Nivellierungstendenzen hin, die damit verbunden
sind, daß unsere Gesellschaft vielfach das Zusammenleben nur noch als Interaktion
der Produzenten und Konsumenten sieht. Oft sehr treffend sind R.s Beobachtungen
über den Identitätsverlust im Rahmen einer Gesellschaft, die keine Differenzierung
ermöglichenden Rollen, sondern nur noch konsumierbare Versatzstücke von Lebensorientierungen
anzubieten hat, aus denen sich jeder seine eigene patchwork-Biographie zusammensetzen
muß. R. weist nach, daß gerade dieser bis zur reflexhaften Präsenz und Wirkung
einer Kollektiv-Neurose gediehene Zwang zur Individualisierung eine Konformisierung
sondergleichen herheigeführt hat, die früheren Zeiten fremd war, die von »lndividualisierung«,
»Selbstverwirklichung« und »Emanzipation« des Subjektes von allen tatsächlichen
und vermeintlichen Bevormundungen kaum etwas wußten.
Dies alles wird, wie gesagt, breit dargestellt, und es ist, wenn man eine wertkonservative
Auffassung als Gegenposition zum politisch korrekten Einheitsbrei der Gegenwartsbefindlichkeit
gelten lassen will, auch plausibel. R. bemüht sich aber nun weiter darum, Alternativen
zum Ökonomismus und damit Möglichkeiten für eine Widergewinnung des Politischen
bzw. für die Überwindung der Focus- Republik aufzuzeigen. An dieser Stelle finden
sich die entscheidenden Schwächen von R.s Buch: Als Heilmittel gegen die Krisensymptome
der Focus-Republik werden nämlich all jene Elemente litaneihaft wiederholter Rezepturen
gegen Politikverdrossenheit angeführt, die, einschließlich ihrer Fruchtlosigkeit,
bereits bestens bekannt sind. Von plebiszitären Erweiterungen unseres demokratischen
Systems bis hin zur gegen die Handy-Bubis, Automänner und 68er gerichteten Vereinigung
der Wertkonservativen aller politischen Lager in der schwarz-grünen Koalition
fehlt kaum etwas. Das Ergebnis solcher Bemühungen soll dann die Wiedergewinnung
des Politischen, also des Staates sein, wozu auch eine neue Wertgrundlage staatlich
geformten Zusammenlebens gehören muß.
Wie gesagt, dem Grundanliegen des Buches, also dem Plädoyer fur die Wiedergewinnung
des Politischen und für seine präzise Abgrenzung gegenüber anderen Bereichen des
Zusammenlebens, etwa der Wirtschaft, soll hier nicht widersprochen werden. Es
ist allerdings die Frage, ob die befürwortete Therapie, d.h. die Ausdehung des
Staatlichen, nicht voreilig ist und ob in diesem Sinne vor allem die Kritik des
Liberalismus zu undifferenziert ist, als daß die mit dieser Gesellschaftskonzeption
verbundenen Chancen noch angemessen wahrgenommen würden. Konservativismus, um
das vorauszuschischicken, wird von R. hinter den Kulissen seiner Argumentation
allzu sehr mit Restauration gleichgesetzt. Mehr oder weniger paternalistische
Konzepte staatlich organisierten Zusammenlebens haben nicht nur den von R. gelegentlich
hervorgehobenen Aspekt, das Zusammenleben berechenbar zu machen, sondern immer
auch die Implikation, daß einige, sei es die Mehrheit, sei es eine politische
Elite, für ihre Mitbürger Ziele wählen. Das ist zwar unhintergehbare Implikation
jeder politischen Struktur. Es gewinnt aber im paternalistischen Staat besondere
Züge. Dieser hat nämlich die Tendenz, genuin ethische Ziele zu Staatszielen zu
machen. Die jüngsten Diskussionen um den Staatszielkatalog des Grundgesetzes macht
deutlich, daß, wenn es nach den Befürwortern einer Ausweitung des Bestandes an
Staatszielen geht - die Anhänger solcher Reformen konnten sich einstweilen nur
in relativ geringem Umfang durchsetzen - auch soziale und ethische Wünschbarkeiten
politisch umgesetzt werden sollen. Man könnte im Sinne solcher Tendenzen das Sozialstaatsgebot
des Art. 20 (1) GG dadurch konkretisieren, daß man ein System von Umverteilungsmaßnahmen
zugunsten von Maßnahmen der Absicherung und Krisenintervention in jeder Lebenslage
mit Verfassungsrang ausstatten würde. Sozialstaatlichkeit hieße dann: Möglichst
weitgehende Beseitigung aller Lebensrisiken. Mit einem solchen System wären aber
nicht nur erhehliche ökonomische Lasten bei zweifelhafter sozialer Wirksamkeit
verhunden4, es käme vor allem dazu, daß bestimmte aus dem Bereich des Politischen
weit in den des Ethischen hineinwirkende Maßnahmen dem Einzelnen auferlegt würden,
ohne daß er sich dagegen wehren könnte. M.a.W.: Die Trennung von Staatsraison
und persönlichem Ethos würde aufgehoben. Das ist aber das Merkmal totalitärer
Systeme, wie etwa der Ökonom F. A. v. Hayek in einer tiefgehenden Analyse des
Totalitarismus und seiner ökonomischen Funktionsbedingungen gezeigt hat5. Man
kann nun nicht umhin festzustellen, daß die gegenwärtigen Versuche, ethische Anliegen,
für die vor allem mittels der Kategorie der »Betroffenheit« geworben wird, über
den Hebel politischer Optionen und Reformprogramme umzusetzen, Tendenzen in die
Richtung auf den totalen Staat haben. Indoktrination im Schulwesen etwa ist eine
Möglichkeit, solche Vorhaben umzusetzen. Wenn der Staat also in die Hände von
Leuten fällt, die ihn benutzen, um die ihnen persönlich plausiblen Lebensziele
anderen aufzuzwingen, dann ist der totale Staat da, selbst wenn, was bei den bisher
aufgetretenen Totalitarismen regelmäßig nicht der Fall war, diese Ziele als persönliche
Ziele ehrenhaft sein sollten. Nach aller Erfahrung, die vorliegt, kann hiergegen
nur die strikte Zurückhaltung des Staates in allen Belangen, die nicht genuin
staatliche Aufgaben sind, wirken. Solche genuinen Staatsaufgaben sind im wesentlichen
die äußere und die innere Sicherheit, letztere einschließlich der Justiz, dann
die Herstellung und Garantie einer gewissen Rahmenordnung für die Wirtschaft in
kartell- und umweltrechtlicher Hinsicht und schließlich die Fürsorge für diejenigen
Mitglieder der Gesellschaft, die sich nicht selbst helfen können und keine Hilfe
von Angehörigen erfahren. Die Zustimmung zu diesen Zielen kann jedem abverlangt
werden, was seine persönlichen Überzeugungen in anderer Hinsicht auch sein mögen.
Grundsätzlich scheint aber weiter zu gelten, daß es auch nur diese Aufgaben und
die in ihnen implizierte Teilaufgaben sind, für die alle herangezogen werden können
bzw. deren Folgen und Anforderungen allen auferlegt werden können, ohne daß sie
als moralische Subjekte einer unerträglichen Fremdbestimmung unterliegen. Die
Konsequenz kann nur sein, die Sozialstaatlichkeit nach Art. 20 (1) GG restriktiv
auszulegen, was dann auch entsprechende Restriktionen etwa für die Landes- und
Kommunalverfassungen nach sich ziehen muß. Man kann dies durchaus unter die Formel
weniger Staat fassen, die dadurch eben nicht falsch wird, daß Handy-Bubis, der
Münchener Focus und am Ende selbst - wohl nicht konsequent genug - ein Automann
sie vertreten, welche Absichten sie damit auch immer verfo1gen mögen. Zwar hat
R. nichts mit Totalitarismen aller Art im Sinne, auch die aus der alternativen
Szene in die Politik dringenden Reformwünsche sind ihm fremd. Ist er sich aber
ausreichend darüber klar, daß nur ein starker Staat probates Instrument dieser
Wünsche sein kann? Und würde er diesen Staat unter der Voraussetzung, daß ganz
andere Anliegen als die, die er zu befürworten scheint, mit staatlicher Hilfe
umgesetzt werden, immer noch bevorzugen? Das Buch von R. hat also zwei Aspekte:
Es ist einerseits eine trotz journalistischer Sprache sehr präzise Analyse einer
Situation, in der dem Verfall der Medienkultur in der Tat eine Simplifizierung
des Politischen entspricht, für die der Begriff der Focus-Republik einprägsam
gewählt worden ist. Aber nicht alles, was in einem wegen seiner Simplizität bedauerlichen
medialen Rahmen unangemessen präsentiert wird, ist deswegen auch sachlich unangemessen.
Und auch nicht alles, was in seiner derzeitigen praktischen Umsetzung den Defiziten
seiner medialen Vermittlung nur allzu sehr entspricht, ist seiner Idee und seiner
möglichen praktischen Umsetzung nach schlecht. Das gilt z.B. für das liberale
Konzept von Politik und Gesellschaft und seine Chancen in der derzeitigen Situation.
In diesem Sinne muß sich R. vorhalten lassen, zu verkennen, daß der einzige Weg,
den totalitären Folgen humaner Gutgemeintheiten - also solcher politischer Optionen,
die allgemeinverbindliche Ziele über den aus sachlichen Gründen tatsächlich allgemeinverbindlichen
Kanon von Minimalzielen hinaus enthalten - zu entgehen, darin besteht, das Instrument
für die Durchsetzung dieser Optionen, also den Staat, so zu gestalten, daß totalitäre
Entgleisungen erschwert werden. Strikte Kontrolle des Staates, auch und gerade
in ökonomischer Hinsicht, und die Beendigung aller Staatstätigkeiten, die nicht
ihrem Wesen nach unhintergehbar staatlicher Natur sind, sind die Mittel. Der Liberalismus
scheint damit eine - oder die einzige? - Chance auch für Konservative zu beinhalten,
die von der politisch-staatlichen Umsetzung gegenwärtiger Modetrends wenig Gutes
erhoffen können. Als Konservativer, der er doch zu sein scheint, sollte R. darüber
nachdenken.
Anmerkungen:
1 E. Husserl: Ideen zu einer reinen Phänomenologie, Gesammelte
Schriften III), 1992, 225-272 u.ö.
2 über die Korrespondenz von Bewußtseinsakt ( Noesis) und Bewußtseinsgegenstand
(Noema) vgl. Husserl, 200-224, 295-313.
3 über Keynes vgl.: P.-H. Koesters, Ökonomen verändern die Welt, 1985, 247-282.
Keynes' zentrale Behauptung besteht darin, daß es durch Zurückhaltung von Bargeld
im Interesse der Zahlungsfähigkeit privater Haushalte (»Liquiditätspräferenz«)
zu Geldverknappung und Nachfrageengpässen bei Konsumgütern kommt, die Konjunkturabschwünge
zur Folge haben. Die Aufgabe des Staates besteht in dieser Situation darin, durch
Niedrigzinspolitik und Investitionsprogramme die infolge des Sparverhaltens der
privaten Haushalte entstandene Krise auf dem Beschäftigungssektor wieder auszugleichen.
Keynes bestreitet also, daß die Adam Smith'sche unsichtbare Hand (ebd. 9-41) für
Vollbeschäftigung sorgen kann. Dazu bedarf es vielmehr staatlicher Wirtschaftslenkung.
Freilich handelt es sich hier nicht, wie manche Gegner des Keynesianismus meinen,
um eine Politisierung der Ökonomie, sondern eher um eine Ökonomisierung der Politik.
4 M. u. R. Friedman: Chancen, die ich meine, dt. 1983, 51-84, 145-166 u.o. Die
beiden Ökonomen untersuchen insb. Wohlfahrtssysteme und solche sozialen Programme,
die Chancengleichheit im Sinne der Gleichheit faktischer Lebensgestaltung interpretieren
und politisch zu erzwingen versuchen. In Ökonomischer und sozialer Hinsicht kommen
die Autoren zu ernüchternden Ergebnissen.
5 F. A. v. Hayek, Der Weg zur Knechtschaft, dt. 1994, 44-53, 82-100 u.ö.
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